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SPD warnt vor Leiharbeit bei „Blauer Tonne“

Nach Informationen der SPD-Gemeinderatsfraktion plant die Stadtverwaltung für die Leerung der neuen blauen Altpapiertonne den Einsatz von Leiharbeitnehmern. SPD-Fraktionschef Parsa Marvi fordert jetzt vom zuständigen Bürgermeister Klaus Stapf (GRÜNE) einen Stopp der Leiharbeits-Pläne.   In einem Schreiben von Parsa Marvi an den Bürgermeister heißt es wörtlich: „Sie werden mir, auch […]


SPD-Fraktion wählt Luczak-Schwarz

Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird die CDU-Politikerin Gabriele Luczak-Schwarz bei der Wahl zur Wirtschafts- und Finanzbürgermeisterin von Karlsruhe unterstützen. „Alle zehn Mitglieder der SPD-Fraktion werden geschlossen für Frau Luczak-Schwarz stimmen“, sagt der neue Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Parsa Marvi. Luczak-Schwarz hatte am Montagabend auch an der Sitzung der SPD-Fraktion teilgenommen und sich als […]


Dank Grün-Rot: Zuschüsse für Volkshochschule steigen

Die Karlsruher Volkshochschule kann ab 2015 mit höheren Zuschüssen des Landes rechnen. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen hatten am Donnerstag eine Erhöhung des Zuschusses für die Volkshochschulen im Land von 8,6 Millionen Euro für den Landeshaushalt 2015/16 beschlossen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober begrüßen diesen Schritt. „Die […]


SPD-Fraktion setzt sich für Bolzplatz in der Nordweststadt ein

Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich für die Fertigstellung des Bolzplatzes auf dem neuen Penny-Markt in der Nordweststadt ein. Stadtverwaltung und Investor hatten die Errichtung eines Bolzplatzes auf dem Dach des Supermarktes verbindlich vereinbart, die Eröffnung lässt aber seit über einem Jahr auf sich warten. Die SPD-Fraktion bittet deshalb jetzt Oberbürgermeister Frank […]


SPD-Fraktion will Pflege des Alten Flugplatzes sichern

Die Pflege des Alten Flugplatzes wird Thema im Karlsruher Gemeinderat. Mit einer Anfrage drängt die SPD-Fraktion darauf, die Pflege des Areals zu sichern. „Wir wollen wissen, wie die Stadtverwaltung den Alten Flugplatz künftig pflegen will“, sagt der neue SPD-Stadtrat Dr. Raphael Fechler und ergänzt: „Am liebsten wäre es uns, wenn […]


Parsa Marvi ist Vorsitzender der neuen SPD-Gemeinderatsfraktion

Parsa Marvi ist Vorsitzender der neuen SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat. Die SPD-Stadträte wählten den 32 Jahre alten Betriebswirt am Montagabend zu ihrem Vorsitzenden. Parsa Marvi ist damit der jüngste SPD-Fraktionschef der 25 größten Städte Deutschlands und neben Raed Saleh (Berlin) der einzige mit Migrationshintergrund. Parsa Marvi wurde in Teheran (Iran) […]


SPD-Fraktion begrüßt geplante IKEA-Ansiedlung: „Großer Erfolg von OB Mentrup“

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die geplante IKEA-Ansiedlung in Karlsruhe. SPD-Fraktionschefin Doris Baitinger bezeichnet die Entscheidung als großen Erfolg von Oberbürgermeister Frank Mentrup: „Die IKEA-Ansiedlung belegt eindrucksvoll, wie viel neuer Schwung in das Rathaus eingezogen ist.“ Die SPD-Fraktion werde sich vehement dafür einsetzen, dass eine optimale Verkehrsanbindung des IKEA-Hauses erreicht werde, so […]


SPD begrüßt Altpapier-Einigung

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Einigung der Stadt Karlsruhe mit zahlreichen Karlsruher Vereinen zur Kooperation bei Altpapiersammlungen. „Die Einigung zwischen der Stadt und den Vereinen ist ein wichtiger Durchbruch für eine moderne Altpapierverwertung. Es zeigt sich, dass konstruktive Gespräche zur Lösung von Problemen führen, während aufgeregte Schuldzuweisungen zur Verunsicherung aller Beteiligten […]


Gebühren für Abendschule sollen sinken

Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich für die Senkung der Gebühren für die Abendschule in Karlsruhe ein. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger hat sich deshalb mit einem Brief an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt und um eine Erhöhung der Zuschüsse für die Volkshochschule gebeten. Wörtlich heißt es in dem Schreiben an das Stadtoberhaupt: „Sie […]


Volkswohnung soll künftig Car-Sharing fördern

Ein eigenes Mobilitätskonzept des städtischen Wohnungsunternehmens Volkswohnung soll nach dem Willen der SPD-Fraktion jetzt der Gemeinderat in Auftrag geben. „Bei Um- und Neubauprojekten der Volkswohnung sollen die Planer auch an die Schaffung von Car-Sharing-Parkplätzen denken“, sagt SPD-Stadträtin Elke Ernemann. Auch für E-Mobilität sollen die Gebäude der Volkswohnung fit gemacht werden: […]